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31. Mai 2021 Abstimmungen vom 13. Juni 2021: Ja zum Covid-19-Gesetz!
Die Kultur braucht ein Ja zum Covid-19-Gesetz!
- Weil die Kultur die finanziellen Unterstützungen braucht, die im Gesetz geregelt sind, und um die wir nach wie vor kämpfen.
- Weil ein Nein zum Gesetz keine der gesellschaftspolitischen Fragen im Zusammenhang mit der Pandemiebekämpfung beantwortet.
Am 13. Juni 2021 stimmen wir über das Covid-19-Gesetz ab. Das Gesetz wurde vom Parlament Ende September 2020 als Ablösung des Corona-Notrechts in Kraft gesetzt und ist (grösstenteils) zeitlich beschränkt auf das Jahr 2021. Geregelt sind darin unter anderem die Unterstützungsmassnahmen für Kulturschaffende und -unternehmen, für die wir seit dem Beginn der Pandemie und der Veranstaltungsverbote unermüdlich gekämpft haben. In den beiden vergangen Sessionen im Parlament hat es weitere Anpassungen zu unseren Gunsten gegeben – was nebenbei auch zeigt, dass der demokratische Prozess nach wie vor möglich ist.
Die Abstimmung gibt es, weil das Referendum gegen das Gesetz ergriffen wurde.
Corona und die politischen Begleitmassnahmen sind komplexe und hochemotional diskutierte Themen. Als Musikverband steht es uns nicht an, zu allen gesellschaftspolitischen Fragen Position zu beziehen. Wir sind uns bewusst, dass unter unseren Mitgliedern die gesamte gesellschaftliche Breite der Meinungen vorkommt.
Wir haben aber trotzdem eine klare Abstimmungsempfehlung für euch: Ja zum Covid-19-Gesetz am 13. Juni 2021!
Unsere Argumentation, ein FAQ und weitere Infos dazu findet ihr hier.