Ende März hat das Europaparlament der Vorlage zur neuen Copyright Directive zugestimmt. Damit ist der Ball nun bei den Mitgliedstaaten, die die neuen Bestimmungen in ihren Landesgesetzen verankern müssen.
Im Januar war plötzlich unklar gewesen, ob die lange erarbeitete Reform überhaupt noch im Interesse der Künstler*innen sein würde. Im Februar kam dann ein Kompomiss auf den Tisch, der von den meisten Künstlerorganisationen auch unterstützt wurde. Die Parteien haben sich auf einen Vorschlag geeinigt, der zwischen Frankreich und Deutschland auch bereits einmal auf dem Tisch lag. Wer sich für Details interssiert, kann hier die englische Version nachlesen, die durch das Polit-Magazin Politico geleakt wurde.
Spannend wurde es im März noch einmal, weil es vielerorts in Europa teils grosse Protestkundgebungen gab von Kreisen, die befürchten, die Copyright Directive bedeute das Ende des freien Internets. Das wäre natürlich auch nicht im Interesse der Kulturschaffenden. Die Verbände der Kulturschaffendem sind aber mit grosser Mehrheit der Ansicht, dass diese Bedrohung hochstilisiert wurde. Vielmehr zeugt die Directive von einem realistischen Blick auf die dominanten Internet-Platformen und ihre Geschäftsmodelle. Hier war Regulierung längst überfällig. So hat das offensichtlich auch das Europaparlament eingeschätzt.
Gute Nachrichten also für Urheber*innen, Interpret*innen und ihre Verbände, die international seit langem für diese Reform gekämpft haben. Neben der ECSA (European Composers Alliance), bei der auch SONART Mitglied ist, gehören dazu auch die IMPALA, der weltweite Dachverband der Indie-Labels und die IFPI, der Branchenverband der grossen Labels.
Aus Sicht der Musikschaffenden ist das Herzstück der Revision der umstrittene Artikel 13 (neu Artikel 17) der User Uploaded Content-Plattformen wie YouTube in Zukunft zu mehr Verantwortung verpflichtet. Das wird der Musikindustrie und den Verwertungsgesellschaften bessere Karten geben für zukünftige Tarifverhandlungen mit YouTube, das nun definitiv als Anbieter definiert wird und sich nicht mehr aus dieser Rolle herausreden kann.
Obwohl die Schweiz nicht EU Mitglied ist, ist damit zu rechnen, dass Anpassungen in der YouTube-Geschäftspraxis auch Schweizer Rechteinhabern zu Gute kommen werden.