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17. Juin 2019 — Christoph Trummer Erfolg für die Musik beim Urheberrecht im Ständerat: Zurück zum Kompromiss
Am 4. Juni hat der Ständerat das Urheberrechtrevision verhandelt. Diesmal haben wir gute Nachrichten. Nachdem bereits die zuständige Kommission des Ständerats sich unseren Forderungen angecshlossen hatte, ist ihr nun auch das Ratsplenum gefolgt. Der Ständerat steht also dazu, dass die Musik in der neuen VideoOnDemand-Vergütung ausgenommen sein soll, wie wir das verlangt haben. Er hat auch die Ausnahme für Hotels und Ferienwohnungen bei den Urheberrechtsabgaben wieder gestrichen. Damit sind wir zurück bei der Vorlage, wie sie auch die AGUR empfohlen hat.
So sind wir nach einem aufreibenden Winter zurück auf Kurs, wo wir vor einem Jahr bereits einmal waren. Auch wenn wir uns nun zusammen mit unseren Verbündeten bei den Musik- und Kulturverbänden und Verwertungsgsellschaften über diesen Etappensieg freuen dürfen, die Revision bleibt natürlich so dünn, wie sie es schon damals war. Aber immerhin hat unser Lobbying mitgeholfen, dass sie nun nicht noch zu unserem Nachteil verschlechtert wurde.
Durch diesen Entscheid des Ständerats entstehen Differerenzen zum Nationalrat, der im Herbst 2018 noch kein Gehör für uns hatte. Vermutlich wird die Differenzbereinigung in der kommenden Herbstsession stattfinden, wir bleiben da natürlich dran und werden lobbyieren dafür, dass nun auch der Nationalrat das Gesetz so gutheisst und wir damit diese ewige Revision endlich abschliessen und umsetzen können - und dann weiterschauen, was weiter längst angegangen werden müsste.